Der Nachholbedarf im Bereich der Einsprüche sorgte für Unsicherheit auf dem Technologiemarkt. Wie lange würde man wohl warten müssen, um zu erfahren, ob ein Patent genehmigt wurde? Klarheit darüber, was erlaubt und was ausgeschlossen ist, muss bei Patenten schnell geschaffen werden, wenn das Patentsystem reibungslos funktionieren soll. Für die Aufarbeitung ausstehender Einspruchsverhandlungen war daher eine zuverlässige und vertrauenswürdige Videokommunikationsplattform notwendig.
Das EPA befand, dass die Barrierefreiheits-Funktionen von Zoom einen Zugang zur Justiz ermöglichen und so dazu beitragen können, den vielen Antragstellern und Anwälten des EPA Unterstützung bieten. „Zoom war unsere bevorzugte Plattform für den Einsatz von Dolmetschern und mehreren Audiokanälen, vor allem, weil die Parteien in diesen Verhandlungen eine Mischung aus Englisch, Französisch und Deutsch sprechen“, erklärt Jeremy Philpott, Communications Manager des Europäischen Patentamts. „Wir setzen Zoom nun in allen Einspruchsverhandlungen ein, egal ob mit oder ohne Dolmetscher. Zoom kommt auch bei der Beweisaufnahme mit Zeugen zum Einsatz.“
„Die Nutzung von Videolösungen für mündliche Einspruchsverhandlungen hat die Transparenz unserer Rechtsentscheidungen enorm gesteigert. Einspruchsverhandlungen waren immer schon öffentlich, aber vor der Pandemie waren pro Jahr bei mehr als 3 000 Einsprüchen nur ein paar Hundert Zuschauer vor Ort anwesend. Jetzt, wo wir alle Zoom nutzen, sind Tausende Zuschauer von überall auf der Welt dabei – Jurastudenten, NROs und ausländische Patentinhaber“, fügt Philpott hinzu.